China Spotlights
Erste Ansätze einer Justizreform
von Verena Nowotny
Auch wenn das Primat der KP über das Justizsystem in China keineswegs in Frage gestellt wird, wurden beim jüngsten Nationalen Volkskongress dennoch einige Reformansätze diskutiert - so ein Bericht in der New York Times (Englisch). So setzte sich der Höchstrichter Zhou Qiang für eine unabhängige Justiz ein - seine Vorschläge sind zumindest ein weiterer kleiner Schritt in Richtung mehr Rechtsstaatlichkeit.
Lesestoff vom ECFR...
von Verena Nowotny
Der China-Experte Francois Godement analysiert in seinem jüngsten Aufsatz über den Nationalen Volkskongress (englisch), der ab 5. März tagt, die tatsächliche Reformbereitschaft der chinesischen Führung in den Bereichen Justiz, Sicherheits- und Währungspolitik. Liegt gerade ganz oben auf meinem Lesestapel...